Quelle: Jahrbuch des Inst. für Marxist. Studien und Forschungen 15/1989


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       DAS FORSCHUNGSINSTITUT FÜR FRIEDENSPOLITIK IN STARNBERG
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       Gegenexperten arbeiten für den Frieden
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       Peter Barth
       
       "Man kann  nicht gleichzeitig  den Krieg vorbereiten und ihn ver-
       hindern." (Albert Einstein)
       
       Die Friedens- und Konfliktforschung hat in den demokratischen Ge-
       sellschaften Nordamerikas  und Westeuropas  ihre wesentlichen An-
       stöße aus der Auseinandersetzung mit den friedensgefährdenden Be-
       dingungen des  Kalten Krieges erhalten. Sie stellt somit das wis-
       senschaftliche Bemühen  verschiedener Fachdisziplinen  dar,  Mög-
       lichkeiten der  Konflikt- und  Spannungsminderung, der  Gewaltbe-
       grenzung, der  friedlichen Konfliktlösung  und der Zusammenarbeit
       zu erforschen,  und zwar  in einer  Staatenwelt, die nach wie vor
       grundsätzlich als anarchisches Selbsthilfesystem souveräner Staa-
       ten gekennzeichnet  werden muß. In seiner Antrittsrede am 1. Juli
       1969 sagte Bundespräsident Gustav Heinemann:
       "Hilfreich wäre  es, wenn  auch wir  der  Friedensforschung,  das
       heißt einer wissenschaftlichen Ermittlung nicht nur der militäri-
       schen Zusammenhänge  zwischen Rüstung,  Abrüstung und Friedenssi-
       cherung, sondern  zwischen allen Faktoren, also zum Beispiel auch
       den sozialen,  wirtschaftlichen und  psychologischen, die  gebüh-
       rende Aufmerksamkeit zuwenden würden".
       Wie nun  in der  heutigen Welt  das Macht- und Sicherheitsdilemma
       der Staaten  verringert und  ein Prozeß  eingeleitet werden kann,
       der schrittweise  Voraussetzungen dafür  schafft, daß sich "keine
       Handlungseinheit soweit benachteiligt sieht, daß sie die Möglich-
       keit der  militärischen Gewaltanwendung wieder in Betracht zieht"
       (E.O. Czempiel)  - dies  sind die  zentralen Fragen der Friedens-
       und Konfliktforschung  und damit auch der Wissenschaftler am For-
       schungsinstitut für Friedenspolitik.
       Oft beginnen Forscher mit ihrer Arbeit an Problemen in der realen
       Welt, verlassen sie dann, weil sie zu mühsam ist, weil sich viel-
       leicht zu wenig bewegt, treten in die Bücherwelt ein und verblei-
       ben fortan darin. Nicht so das Forschungsinstitut für Friedenspo-
       litik. Von  ihrem Selbstverständnis her haben die Wissenschaftler
       nicht die  Möglichkeit, nur  in der  Welt der Bücher zu leben und
       auf das  zu reagieren,  was andere  Forscher reden und schreiben.
       Sie arbeiten in einer Welt der Wirklichkeit und versuchen, so di-
       rekt wie  möglich aus  eigener Anschauung  auf Entwicklungen, Er-
       kenntnisse etc. zu reagieren.
       Am Anfang  der Institutsgeschichte stand daher nicht zufällig der
       Widerstand gegen die Mittelstreckenraketen, gegen die Nachrüstung
       im Vordergrund.  Um den oft emotionalen Protest der Friedensbewe-
       gung argumentativ  zu untermauern,  wurden "Gegenexperten"  benö-
       tigt. So wurde parallel zur Entstehung der neuen Friedensbewegung
       das Institut  aufgebaut, unterstützt  von Impulsen  aus der Frie-
       densbewegung und  dem von  ihr ausgehenden  Bedarf nach  mehr und
       besseren Informationen.  Weil die  Regierung und die NATO überle-
       benswichtige Informationen  geheim  hielten  und  die  etablierte
       Friedensforschung in der Bundesrepublik nicht in der Lage war, in
       den siebziger  Jahren ihre  Ergebnisse und  Analysen sinnvoll  zu
       vermitteln, wurde  das Starnberger Institut als eines der wenigen
       neugegründeten Friedensforschungsinstitute  schnell akzeptiert  -
       ja es wurde ein wichtiger Teil der Friedensbewegung.
       Gegründet im  Dezember 1981 von ehemaligen Mitarbeitern des "Max-
       Planck-Instituts  für   Sozialwissenschaften  (Arbeitsgruppe  Af-
       heldt)" war  es zunächst  noch im Starnberger Max-Planck-Institut
       untergebracht, bevor  es 1983 im Frühjahr eigene Räume bezog. Die
       Initiative zur  Gründung ging von dem ehemaligen CSU-Mitglied Dr.
       Alfred Mechtersheimer  aus, der  1979 als  Oberstleutnant bei der
       Bundeswehr kündigte  und als  wissenschaftlicher  Mitarbeiter  am
       Max-Planck-Institut in  Starnberg an  Modellen einer alternativen
       Sicherheitspolitik mitarbeitete.  Das Institut hat die Rechtsform
       eines eingetragenen  Vereins und  ist als gemeinnützig anerkannt.
       Das Forschungsinstitut für Friedenspolitik ist in der Bundesrepu-
       blik die  einzige selbstorganisierte Einrichtung der Friedensfor-
       schung von  Bedeutung. Derzeit  über 3200  Mitglieder ermöglichen
       mit ihren Beiträgen und Spenden die einzigartige politische Unab-
       hängigkeit und  wissenschaftliche Arbeit.  Weil das Institut kein
       Geld vom  Staat, von Parteien, Gewerkschaften, Kirchen oder ande-
       ren bedeutenden  gesellschaftlichen Gruppen erhält, ist es völlig
       unabhängig und  kann kritische  Positionen vertreten,  die  sonst
       kaum ohne  Existenzrisiko geäußert  werden könnten.  Der  Wissen-
       schaftsbegriff der  Starnberger Forscher  ist davon bestimmt, daß
       die Menschen  Informationen über die Kriegsgefahr und deren Ursa-
       chen benötigen, um zu handeln. Ziel der Arbeit ist es, zur Förde-
       rung und  Verbreitung des  Friedensgedankens  beizutragen.  Durch
       Forschung, Dokumentation  und Information  sollen Impulse gegeben
       werden, die  die Kontinuität der Friedensdiskussion gewährleisten
       und das neue "friedenspolitische Denken von unten" unterstützen.
       Mit ihrem spezifischen Wissenschaftsverständnis, das die Theorie,
       die Praxisorientierung und das politische Engagement umfaßt, wol-
       len die Wissenschaftler zur Entwicklung einer Friedenskultur bei-
       tragen, die  unverzichtbare Voraussetzung für wirkliche Friedens-
       politik ist.  Friedenswille allein  bleibt wirkungslos,  wenn  er
       nicht durch wissenschaftliche Fundierung und demokratische Parti-
       zipation politisch wirksam gemacht wird.
       In Starnberg werden also nicht Studien für Herrschaftseliten oder
       für den  Bücherschrank geschrieben,  sondern die Friedensbewegung
       wird mit  den Informationen  versorgt, die  von der Regierung und
       der NATO geheimgehalten werden.
       Ihre Aufgabe sehen die Mitarbeiter des Instituts vor allem darin,
       das rüstungsträchtige  Bedrohungsdenken aufzulösen  und  entgegen
       der weitgehenden  offiziellen Geheimhaltungspolitik die Bürger zu
       informieren. Weite  Teile der Bevölkerung mißtrauen zunehmend der
       amtlichen und offiziösen Sicherheitspolitik, sie wollen die Frie-
       denssicherung nicht mehr allein dem Kalkül einiger Militär-Exper-
       ten und  Politiker überlassen,  das gigantische  Wettrüsten nicht
       mehr einfach hinnehmen.
       Aus der  Nähe zur  Friedensbewegung wird  im Starnberger Institut
       kein Hehl  gemacht, ganz im Gegenteil: "Aus dem Protest gegen Ra-
       keten muß  Politik für  den Frieden  werden" und "die Überwindung
       der Teilung  Europas kann,  wie jede historische Veränderung, nur
       von unten  und nicht  von den Regierenden in Gang gesetzt werden.
       Deswegen muß  sich aus  dem friedenspolitischen Denken eine Frie-
       denskultur entwickeln,  ohne die es keine wirkliche Friedenspoli-
       tik geben  kann", heißt es in einem Faltblatt aus dem Forschungs-
       institut.
       Um diese  neue Friedenspolitik  wirksam und dauerhaft zu fördern,
       will das Institut "auf der Basis klarer Analysen der sicherheits-
       und rüstungspolitischen  Situation politisch  verantwortbare  und
       durchsetzbare Alternativmodelle"  entwickeln und  vor  allem  die
       Forschungsergebnisse nicht  nur den politischen Entscheidungsträ-
       gern, sondern  auch und  vor allem der interessierten Öffentlich-
       keit zur Verfügung stellen.
       Ziel dieser  Tätigkeit ist  es also,  das neue friedenspolitische
       Denken von  unten mit  Hilfe klarer Analysen der sicherheits- und
       rüstungspolitischen Situation  und der  Entwicklung von politisch
       verantwortbaren und  durchsetzbaren Alternativmodellen  zu unter-
       stützen und  damit vor  allem zur Überwindung der Blockbildung in
       Europa beizutragen. Es wäre nun ein tragischer Irrtum anzunehmen,
       daß mit  dem Doppel-Null-Abkommen vom Dezember 1987 (INF-Vertrag)
       und den  derzeit laufenden  Abrüstungsverhandlungen die selbstge-
       stellte Aufgabe schon erfüllt ist. Die Regierungen müssen zur Ab-
       rüstung gezwungen werden. Das aber setzt eine aufgeklärte und auf
       Abrüstung drängende  Wählerschaft voraus.  Aufgabe des  Instituts
       ist es  daher, als  "Friedenspioniere" den weiteren Weg für Abrü-
       stung und Entmilitarisierung aufzuzeigen. "Wir müssen", so Alfred
       Mechtersheimer in  einem  Rundschreiben,  "den  ökonomischen  und
       ideologischen Kräften des Weiterrüstens einen rationalen Pazifis-
       mus entgegenstellen".  Dazu liefert  das  neue  Forschungsprojekt
       "Strukturelle  Nichtkriegführbarkeit   in  hochindustrialisierten
       Staaten" einen  wichtigen Beitrag. Weitere Forschungsvorhaben be-
       fassen sich  zur Zeit  mit Entwicklungen der Militärstrategien in
       West und  Ost, den  politischen Voraussetzungen und sozioökonomi-
       schen Folgen von Abrüstung in der Bundesrepublik und mit regiona-
       len Militäranalysen.  Ein weiterer Schwerpunkt ist der Aufbau ei-
       nes Waffen-,  Rüstungsfirmen- und Standortarchivs (WRSA). Die Da-
       tei der Rüstungsfirmen umfaßt zur Zeit die Namen, Anschriften und
       Hinweise zu  Produkten von  ca. 2000 Firmen, von denen inzwischen
       etwa 600  mit detaillierten Angaben zu Kapitalausstattung, Umsät-
       zen, Beschäftigten,  Produktionsstätten, einzelnen Produkten usf.
       erfaßt sind. In der Standortdatei sind momentan ca. 12000 militä-
       rische Einrichtungen  der nationalen  und  ausländischen  Streit-
       kräfte in  der Bundesrepublik und der DDR mit Ortsangaben und Na-
       men der  stationierten Einheiten verzeichnet. In der Literaturda-
       tei sind  etwa 1000 Zeitschriften- und Buchaufsätze, Reports, Mo-
       nographien usw.  zum gesamten  Bereich der Rüstungswirtschaft und
       der Organisation  des Beschaffungswesens  der BRD  - zum  größten
       Teil durch Annotationen erschlossen - erfaßt.
       Neben der  Forschungstätigkeit, die  sich auch  in  einer  ganzen
       Reihe von  Instituts-Veröffentlichungen niederschlägt,  nimmt vor
       allem die  Öffentlichkeitsarbeit einen  wichtigen Platz  ein. Für
       viele Journalisten  ist das  Institut zu  einer  beliebten,  weil
       schnell und  ohne Kosten Auskunft gebenden Anlaufstelle geworden.
       Das Institut  veranstaltet zudem  regelmäßig Kolloquien, wirkt an
       Kongressen und  Tagungen mit und bearbeitet Anfragen der Mitglie-
       der.
       Das Starnberger  Institut hat sich somit zum Knotenpunkt der kri-
       tischen Sicherheitsdebatte  entwickelt und  versorgt die  Öffent-
       lichkeit, die Medien, die Wissenschaft und die Politik mit Fakten
       und Analysen, wobei es sich auf intensive internationale Kontakte
       stützen kann.
       Das Institut  ist eine  Clearing-Stelle, die Friedensforscher und
       Aktive der Friedensbewegung in einem Kommunikationsprozeß hält.
       Der monatlich  in einer Auflage von über 6000 Exemplaren erschei-
       nende MEDIATUS  berichtet kontinuierlich  über die Ergebnisse der
       Friedensforschung sowie über friedenspolitisch relevante Entwick-
       lungen.
       Er wird  in Wissenschaft und Öffentlichkeit des In- und Auslandes
       als wichtige  Informationsquelle über  die Friedensforschung  und
       die Themen der Friedensbewegung im deutschsprachigen Raum verwen-
       det.
       Die finanzielle  Basis des Instituts setzt sich zusammen aus Mit-
       gliedsbeiträgen, Spenden  und  Mitteln  der  allgemeinen  Wissen-
       schaftsförderung. Sowohl die Max-Planck-Gesellschaft als auch die
       Berghof-Stiftung haben in der Anfangsphase Personalkosten für In-
       stitutsmitarbeiter aufgebracht.  Diese Zeit  ist allerdings lange
       vorbei. Der monatliche Mitgliedsbeitrag der Mitglieder beträgt DM
       10,-, jährlich  mindestens DM  100,-. Der  laufende Haushaltsetat
       für das  Jahr  1988  lag  bei  einer  Größenordnung  von  ca.  DM
       600000,-. Neben  fünf Wissenschaftlern  arbeiten im Institut meh-
       rere Verwaltungskräfte  (Buchhaltung, Bücherei,  Sekretariat, Ar-
       chiv), die allerdings von zahlreichen ehrenamtlichen Mitarbeitern
       engagiert und intensiv unterstützt werden.
       Zur Unterstützung  der Informationsarbeit des Forschungsinstituts
       für Friedenspolitik  wurde im Dezember 1982 das "Informationsbüro
       für Friedenspolitik"  (ibf) gegründet. Es leistet einen wichtigen
       Beitrag zur  friedenspolitischen  Öffentlichkeitsarbeit  und  zur
       Kommunikation zwischen  den verschiedenen Gruppen der Friedensbe-
       wegung im  In- und  Ausland. Das  ibf organisiert  Aktionen, ver-
       schickt den  englischsprachigen  "Friedens-Brief"  mit  Berichten
       über die  Friedensbewegung in  zahlreiche  Länder  und  gibt  den
       "Friedenspolitischen Kurier"  (fpk) heraus,  der alle zwei Wochen
       aktuelle Themen  für die  Friedensbewegung aufgreift,  Hilfen für
       die Basisarbeit liefert, aber auch für Journalisten eine wichtige
       Informationsquelle ist.
       Im März  1984 wurde  der Verein "Rechtshilfe für den Frieden" ge-
       gründet, der es sich zur Aufgabe gesetzt hat, über die demokrati-
       schen Grundrechte zu informieren sowie Teilnehmern an friedenspo-
       litischen Aktivitäten finanzielle Hilfe für die Wahrnehmung ihrer
       Rechte zu gewähren. Vorsitzender des Vereins ist RA Dr. Ferdinand
       Dietz, ehrenamtliche  Geschäftsführerin Dr. Barbara Schubert. Dem
       Beirat gehören  Inge Aicher-Scholl,  Luise Rinser,  Heinrich Böll
       (t), Günter Grass und Professor Ulrich Klug an.
       Die Aussicht  auf eine  umfassende nukleare  Abrüstung in  Europa
       wirft heute neue Fragen im Hinblick auf die Strategie und Konzep-
       tion europäischer Sicherheitspolitik auf. Mit dem INF-Vertrag vom
       Dezember 1987, mit seinen Regelungen für eine umfassende Überprü-
       fung und  Inspektion findet  erstmals in der Geschichte wirkliche
       Abrüstung statt.
       Es stellt  sich die  Frage: Wie kann es weiter gehen? Wenn es das
       Ziel des  Instituts war, die Stationierung der Nachrüstungswaffen
       Pershing II  und Cruise  Missiles zu  verhindern - was zwar nicht
       gelungen ist,  aber durch das INF-Abkommen doch erreicht wurde -,
       wenn die Akzeptanz der Überlegungen aus Starnberg in der Bevölke-
       rung  immer  größer  wird  -  89%  der  Bundesbürger  sind  gegen
       Tiefflug, 63%  lehnen Atomwaffen ab -, braucht man sie dann über-
       haupt noch, die Starnberger?
       Betreiben die  Regierungen nun  tatsächlich Abrüstung von selbst?
       Es wäre  ein tragischer  Irrtum, letzteres anzunehmen. Wenn jetzt
       der Druck der Medien und der Bevölkerung nachläßt, würden die Re-
       gierungen die  alte Aufrüstungspolitik lediglich in friedlicherem
       Gewände als  sogenannte Abrüstungspolitik  fortsetzen.  Dort,  wo
       Waffen wegverhandelt werden, würde man sie durch andere ersetzen.
       Es würde  nicht Abrüstung,  sondern Umrüstung  stattfinden.  Dies
       zeigen bereits  jetzt die  US-Pläne für  einen Pershing-II-Ersatz
       und das größte Rüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepu-
       blik Deutschland, der Jäger 90. In dieser Phase darf sich die Be-
       völkerung nicht  damit begnügen,  weitere Null-Lösungen  oder das
       Einfrieren des  Militärhaushalts  zu  fordern,  sondern  es  geht
       darum, weitere  Wege für  echte Abrüstung  und Entmilitarisierung
       aufzuzeigen. Deshalb braucht man sie weiter - die Gegenexperten.
       Oder ist  es niemandem  mehr geläufig,  was Bertolt  Brecht  1938
       schrieb, als  die Nazis  nur noch  vom Frieden  redeten  und  das
       Münchner Abkommen  mit Engländern  und Franzosen zuwege brachten:
       "Wenn die Oberen vom Frieden reden, weiß das gemeine Volk, daß es
       Krieg gibt". Ein Jahr später war es soweit.
       

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