Quelle: Jahrbuch des Inst. für Marxist. Studien und Forschungen 15/1989


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       Abrüstung in der Bundesrepublik -
       politische und ökonomische Aspekte
       
       CHANCEN DER ABRÜSTUNG UND DIE POLITISCHE REALITÄT
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       Georg Grasnick
       
       Zunächst einige  Bemerkungen zur internationalen Lage. Ich stimme
       mit Jürgen  Keusch überein,  daß die gegenwärtige Entwicklung wi-
       dersprüchlich verläuft.  Zweifellos vollzieht sich - im Vergleich
       zur ersten  Hälfte der 80er Jahre - eine Wende von der Konfronta-
       tion zur  Entspannung. Zweifellos  vollzieht sich  aber auch eine
       Verhärtung  des   Widerstandes  einflußreicher   militaristischer
       Kreise im Imperialismus gegen diesen Prozeß.
       Die akute  Gefahr eines  alles vernichtenden Krieges ist gebannt.
       Aber die  Hochrüstung ist noch nicht gestoppt. Und die Gefahr des
       Ausbruchs eines  nuklearen Infernos infolge technischen oder men-
       schlichen Versagens ist keineswegs ausgeschlossen.
       Der Einstieg  in die  nukleare Abrüstung  ist vollzogen. Aber die
       Abrüstungsgegner wollen  die Ergebnisse  des INF-Vertrages  durch
       "Modernisierung" und  Kompensierung paralysieren. Ihr Sinnen geht
       dahin zu  verhindern, daß der eingeleitete Abrüstungsprozeß unum-
       kehrbar wird.  Mit einem  neuen Wettrüsten möchten sie den Sozia-
       lismus zermürben.
       Hinsichtlich der  regionalen Konflikte  zeichnet sich die Tendenz
       politischer Lösungen ab. (Waffenstillstand Iran-Irak; Ansätze für
       eine Lösung des Nahost-Problems; schrittweise Regelung der Afgha-
       nistan- wie  auch der  Kampuchea-Frage; Schritte  zur Beseitigung
       des Konflikts  in Namibia). Aber die Anti-Kräfte ruhen nicht; sie
       sind bestrebt, ihre reaktionären Absichten zum Zuge zu bringen.
       Die Rolle  der UNO  wird deutlich aktiviert; die Weltorganisation
       als Instrument  der Vermittlung  und Friedensstiftung wird aufge-
       wertet. Aber auch hier sind - beispielsweise mit der Verweigerung
       der Einreise  Yasser Arafats in die USA zur UNO-Tagung - Störfak-
       toren nicht zu übersehen.
       Der Dialog hat sich als politische Institution im internationalen
       Leben -  gegenüber Sprachlosigkeit  bzw. ideologischem Krieg wäh-
       rend der  Konfrontation -  durchgesetzt. Er  ist schon nicht mehr
       aus den  zwischenstaatlichen Beziehungen  wegzudenken. Von beson-
       derem Gewicht ist dabei ganz sicher die Verstetigung und Befesti-
       gung des  Dialogs zwischen der UdSSR und den USA. Mit einem Satz:
       Die objektiven Bedingungen für eine Gesundung der internationalen
       Lage sind heute günstiger als in den Jahren zuvor.
       
       Große Abrüstungsinitiative der UdSSR
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       Von dieser  Warte aus - einige Bemerkungen zu den Chancen der Ab-
       rüstung heute.  Diese Chancen  erhalten  einen  außerordentlichen
       Auftrieb durch die eben bekanntgewordene hervorragende Initiative
       der UdSSR  für eine einseitige radikale Reduzierung ihrer Streit-
       kräfte um  500000 Mann,  10000 Panzer, 8500 Artilleriesysteme und
       800 Kampfflugzeuge.
       Mit dieser  "Großen Initiative" - um einen Begriff Lenins auf die
       Abrüstungsproblematik anzuwenden  - demonstriert  die Sowjetunion
       neues Handeln  im Interesse  des Friedens  und der Sicherheit der
       Völker. "Die  Initiative bleibt  bei Moskau",  kommentieren heute
       bürgerliche Zeitungen.
       Was zeigt diese Initiative?
       Einmal den  Weg und  das Beispiel, wie das von der UdSSR der Welt
       dargelegte Friedensprogramm zielstrebig verwirklicht werden kann.
       Wie wird die NATO reagieren?
       Weiter offenbart  dieser Schritt,  welche Chancen die Menschheit,
       besonders Europa,  hat, um  sich von  Rüstungen und Waffen zu be-
       freien.  Wie   werden  jene  antworten,  die  so  oft  von  einer
       "europäischen Friedensordnung" gesprochen haben?
       Und schließlich  eröffnet sich mit der Reduzierung von Waffen und
       Streitkräften die  Chance, beträchtliche  Mittel einzusparen, die
       für die  Lösung globaler  Menschheitsprobleme (Ökologiekrise, Un-
       terentwicklung usw.) sinnvoll eingesetzt werden könnten.
       Wird man  also über  den Hunger hunderter Millionen weiter debat-
       tieren oder  der Unterentwicklung generell und in systemübergrei-
       fender Kooperation den Kampf ansagen?
       Für unser  Ringen in  einer Region,  in der die Konzentration von
       Massenvernichtungswaffen besonders  extrem  ist,  vermittelt  die
       jüngste UdSSR-Inititative wichtige Impulse. Einige Aspekte:
       E r s t e n s   steuert diese  Initiative Kurs  auf den  Einstieg
       auch in die konventionelle Abrüstung. Schon in quantitativer Hin-
       sicht bedeutet das einen bahnbrechenden Schritt.
       Z w e i t e n s   leitet sie in qualitativer Hinsicht seitens der
       sowjetischen Streitkräfte  eine Wende  vom  -  wie  Michail  Gor-
       batschow sagt - "Prinzip der Überrüstung zum Prinzip der vernünf-
       tigen Hinlänglichkeit  der Verteidigung", - zur strukturellen An-
       griffsunfähigkeit ein.  Die Sowjetunion  hat  zu  diesem  Problem
       nicht viele Worte gemacht; sie handelt.
       D r i t t e n s   bedeutet diese Inititative eine wesentliche Un-
       terstützung, ja  eine Herausforderung für die bevorstehenden Wie-
       ner Verhandlungen  der 23er Gruppe, also der Mitgliedsstaaten des
       Warschauer Vertrages bzw. der NATO im KSZE-Prozeß.
       V i e r t e n s   wird diese  Abrüstungsinitiative die Akzeptanz-
       krise der  Doktrin der  nuklearen Abschreckung  vertiefen,  einer
       Doktrin,  die   sich  mit   Hilfe   des   Arguments   von   einer
       "konventionellen Überlegenheit  des Ostens"  zu legitimieren ver-
       sucht. Es ist auch damit zu rechnen, daß die Erosion der antikom-
       munistischen Bedrohungslegende weiter befördert wird.
       F ü n f t e n s   bietet diese Abrüstungsinitiative eine günstige
       Gelegenheit, die  als "Modernisierung" bezeichneten weiteren Auf-
       rüstungsabsichten der  NATO zu entschleiern. Für Mitte des Jahres
       1989 ist  das NATO-Gesamtkonzept zur Abrüstungsfrage angekündigt.
       Sein Inhalt  wird an  der neuen  sowjetischen Initiative gemessen
       werden: Berücksichtigt  es die  Lebensinteressen der  Völker oder
       ist es  ein Schlag  gegen die Überlebensinteressen und -erforder-
       nisse der Menschheit.
       
       Verantwortung der beiden deutschen Staaten
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       Für mich,  der ich  aus der  DDR komme, verbinden sich damit eine
       Reihe zusätzlicher Fragen.
       Bekanntlich enthält  das anläßlich  des  offiziellen  BRD-Besuchs
       Erich Honeckers  am 8.  September 1987 in Bonn unterzeichnete Ge-
       meinsame Kommunique  die Festlegung,  daß  die  beiden  deutschen
       Staaten "angesichts einer sich aus der gemeinsamen Geschichte er-
       gebenden Verantwortung besondere Anstrengungen für das friedliche
       Zusammenleben in Europa unternehmen müssen."
       Aber -  wie vereinbaren  sich die  darin formulierten "besonderen
       Anstrengungen" mit  dem Einschwenken  der Bundesregierung auf das
       NATO-Konzept einer  "Modernisierung" von  Nuklearwaffen? Wie ver-
       einbart sich  die erklärte Absicht, "für das friedliche Zusammen-
       leben in  Europa" zu  wirken, mit  dem ebenfalls erklärten Stand-
       punkt, an  der Doktrin  der "nuklearen  Abschreckung" und damit -
       und das bedeutet es doch - am Feindbild festhalten zu wollen?
       Im erwähnten  Kommunique wird von der Übereinstimmung beider Sei-
       ten gesprochen, "daß Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung die
       konventionelle Abrüstung  mit dem  Ziel größerer  Sicherheit  und
       Stabilität in  Europa vom  Atlantik bis zum Ural besonders dring-
       lich machen."
       Bedauerlicherweise ist  festzustellen, daß die Bundesregierung in
       der ersten  Reaktion auf  die einseitige sowjetische Abrüstungsi-
       nitiative ein  "Ja - aber" vernehmen läßt und im gleichen Atemzug
       verkündet, daß  eine dritte  Null-Lösung bei nuklearen Kurzstrec-
       kenwaffen ebensowenig in Betracht käme wie eine Denuklearisierung
       Europas.
       Das Festhalten  der Bundesregierung  an der  Abschreckungsdoktrin
       ist für jegliche Abrüstung zutiefst kontraproduktiv. Das schließt
       logischerweise die  Mithilfe bei  der  "Modernisierung"  atomarer
       Waffen -  der Einführung  neuer atomarer  Kurzstreckenwaffen, der
       Einführung einer  sogenannten Kurzstreckenwaffe  mit einer Reich-
       weite von  500 Kilometern,  der Stationierung  neuer atomarer Ab-
       standswaffen, der  Stationierung luft-  und seegestützter  Cruise
       Missiles usw. - ein.
       Wenn sich  hierhinter die  Absicht verbirgt,  dem Sozialismus mit
       einer Politik der Stärke gegenübertreten, ihn unter Druck setzen,
       ihn gar  unter kapitalistischen  Reformdruck setzen zu wollen, so
       ist das  nicht nur  eine Bedrohung  der Völker in den sozialisti-
       schen Ländern.
       Die Variante,  einen neuen  Schub des  Wettrüstens in Bewegung zu
       setzen, ist  ein Spiel  mit dem  atomaren Feuer, das jene, die es
       legen, mit versengen würde.
       Die DDR  wird, daran  sollte kein  Zweifel bestehen, entsprechend
       Geist und Buchstaben des Gemeinsamen Kommuniques vom 8. September
       1987 auf Fortschritte und Ergebnisse in den Abrüstungsverhandlun-
       gen hinarbeiten.  Beide deutsche  Staaten, die  DDR und  die BRD,
       stehen gemäß diesem Kommunique in der Pflicht, "bei den bilatera-
       len Verhandlungen  zwischen der Sowjetunion und den USA konstruk-
       tiven Einfluß  aus(zu)üben." Das  ist für die DDR verbindlich. Es
       entspricht ihrem ganzen bisherigen Weg in den vergangenen 40 Jah-
       ren. Für die BRD wäre die Treue gegenüber offiziell erklärter Ab-
       sicht nützlich,  um nicht  erst später unter dem Druck der weiter
       an Stärke gewinnenden friedliebenden Öffentlichkeit zu einem Ein-
       schwenken auf Positionen des Realismus veranlaßt zu werden.
       Die Chancen  für Abrüstung  jetzt zu  nutzen erfordert, daß beide
       deutsche Regierungen sich für den baldigen Abschluß eines Vertra-
       ges über  die 50%ige Reduzierung der strategischen Offensivwaffen
       und die Festigung des ABM-Vertrages einsetzen. Das erfordert wei-
       ter,  einen   Modernisierungsverzicht  für   Kernwaffen  und  die
       schrittweise Beseitigung  der nuklearen Kurzstreckenwaffen zu er-
       reichen. Das erfordert ferner den Abbau der Asymmetrien auch sei-
       tens der NATO, wie es die Warschauer Vertrags Staaten vorgeschla-
       gen haben.  Schließlich wäre  es eine große Initiative der Regie-
       rung der  BRD, wenn  sie den  Vorschlag von  SED und  SPD für die
       Schaffung einer  Zone der Sicherheit und des Vertrauens aufgriffe
       und konstruktiv  beantwortete. Wenn  sie also dafür einträte, be-
       sonders offensivfähige  Waffensysteme aus einem zu vereinbarenden
       Streifen entlang  der Berührungslinie von NATO und WVO zu entfer-
       nen, die  Zahl der  an Manövern  teilnehmenden Soldaten rapide zu
       reduzieren und dazu getroffene Vereinbarungen einer strengen Kon-
       trolle zu unterziehen.
       So könnte  das im  Gemeinsamen Kommunique  formulierte Credo "Von
       deutschem Boden  darf nie  wieder Krieg,  von deutschem Boden muß
       Frieden ausgehen"  durch praktische Politik mit Leben erfüllt und
       dem Leben der Menschen dienstbar gemacht werden.
       
       Wachsende Rolle der Öffentlichkeit
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       Wenn es  jetzt darum  geht, im Abrüstungsprozeß keine Pause zuzu-
       lassen, dann  ist das  nicht allein  unter dem  Gesichtspunkt der
       Verhandlungen zwischen  den Staaten  zu sehen. Außer dem staatli-
       chen Bereich  sind die Aktivitäten der gesellschaftlichen Kräfte,
       der Friedensbewegung  gefragt. Immer  höheres Gewicht  erhält die
       Rolle der  internationalen Öffentlichkeit.  Dieses Gewicht  kann,
       wie die Erfahrungen lehren, fördernd auf den Verlauf der Verhand-
       lungen einwirken.
       In unserer Zeit gewinnt die Rolle der Öffentlichkeit aus mehreren
       Gründen einen höheren Stellenwert.
       Erstens üben gesamtgesellschaftliche Interessen zunehmend Einfluß
       auf das  Massenbewußtsein aus:  die qualitativ neue Dimension der
       Friedensfrage, die ökologische Krise, die Unterentwicklung in der
       "Dritten Welt".  Die Sensibilisierung  zu diesen globalen Mensch-
       heitsproblemen oder  gesamtgesellschaftlichen Interessen hat sich
       ausgeprägt. Den  Menschen wird  die Wendesituation,  vor der  sie
       stehen, mehr und mehr bewußt, weil gegenständlich.
       Zweitens verstärken sich gruppenübergreifende Komponenten im Mas-
       senbewußtsein. Die  durch die wissenschaftlich-technische Revolu-
       tion herbeigeführten  Veränderungen in  der sozialen Struktur der
       kapitalistischen Gesellschaft  führen zum  Abbau früherer Abgren-
       zungen zwischen  sozialen Schichten  und  Gruppen.  Das  bedeutet
       keine Einebnung  oder Überwindung  der Klassen. Es bewirkt jedoch
       tendenziell - von unterschiedlichen sozialen Interessen her - ein
       stärkeres Bewußtwerden  vor allen  von  Überlebenserfordernissen.
       Auch dieser Prozeß reflektiert sich in der Öffentlichkeit.
       Drittens ist das Bildungsniveau der Menschen gegenüber der ersten
       Hälfte unseres  Jahrhunderts gewachsen.  Die Entwicklung moderner
       Produktivkräfte verlangt dies und hat dies zugleich zum Ergebnis.
       Damit hat  sich aber  die Möglichkeit  und die Fähigkeit von mehr
       und mehr  Menschen erhöht, die Situation in der Gesellschaft, die
       sie bedrohenden  Gefahren sachlicher und sachkundiger einzuschät-
       zen.
       Viertens tragen  auch die  Massenmedien objektiv  dazu  bei,  die
       Vielfalt von  Fragen der Entwicklung der Gesellschaft zu erkennen
       bzw. zu  "durchschauen". Natürlich werden imperialistische Medien
       ihre klassenmäßige Darstellung von politischen Entwicklungen, Er-
       eignissen und ihren Zusammenhängen geben. Selbstverständlich wer-
       den sie  stets ihre  Aufgabe darin  sehen, den einzelnen für ihre
       klassenmäßige Darstellung  einzunehmen und in das System zu inte-
       grieren. Zugleich sehen auch diese Medien, wesentlich aus Gründen
       der Selbsterhaltung  ihres Systems,  sich veranlaßt, diese Grund-
       fragen tangierenden  Probleme aufzuwerfen und zu behandeln. Inso-
       fern werden globale Menschheitsprobleme transparent.
       Für die  Verteidigung humanistischer  Werte und Ideale - Frieden,
       internationale Solidarität,  Reduzierung der Rüstungen, Welt ohne
       Krieg -  entstehen günstigere  Bedingungen. Die  Friedensbewegung
       hat mit ihren Aktionen diese Werte für Millionen und aber Millio-
       nen bewußt gemacht.
       Was sich in der Entwicklung eines qualitativ neuen Problembewußt-
       seins in  der Bevölkerung der BRD herausgebildet hat, ist wohl am
       besten durch Vergleiche mit der Situation vor zehn oder 30 Jahren
       zu begreifen.
       Sicher -  es hat in den 50er oder 70er Jahren machtvolle Aktionen
       gegeben: gegen die atomare Bewaffnung der Bundeswehr, für die auf
       Entspannung orientierte  Politik der  SPD-geführten  Bundesregie-
       rung. Und  dennoch haben wir es heute mit einer neuen Qualität zu
       tun: mit  dem Engagement  der SPD  und der  Gewerkschaften in der
       Friedensbewegung; mit dem Wirken berufsspezifischer Friedensgrup-
       pen der  Naturwissenschaftler, der  Pädagogen, der  Sportler, der
       Juristen; mit  der Sachkunde, dem Sachverstand in der Friedensbe-
       wegung; mit  Positionsgewinnen nicht  zuletzt  in  elektronischen
       Massenmedien in Form der Darstellung der Friedensproblematik.
       Vorbei sind die Zeiten, da die Friedensbewegung als "Filiale Mos-
       kaus" und ihre Anhänger als "nützliche Ideologen" verleumdet wor-
       den sind.  Die Artikulierung  von Überlebenswillen hat im Bewußt-
       sein vieler  Menschen tiefe Spuren hinterlassen, hat ein stabiles
       Friedensbewußtsein erzeugt.
       Die Ergebnisse von Umfragen bürgerlicher Meinungsforschungsinsti-
       tute zu  Problemen wie Abrüstung, Bedrohungslegende, Frieden über
       mehrere Jahrzehnte  verglichen, offenbaren,  daß sich  in  dieser
       Hinsicht außerordentlich positive Entwicklungen vollzogen haben.
       Wenn heute  in der  Auseinandersetzung um  die Grundfrage  Krieg-
       Frieden immer wieder die internationale Öffentlichkeit als Faktor
       zitiert und  in Rechnung  gestellt werden  muß, so haben die hier
       dargelegten Momente  und Prozesse  zweifellos wesentlichen Anteil
       an dieser Tatsache.
       
       Anmerkung in der Diskussion:
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       Zu den Motiven sowjetischen Abrüstungswillens
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       Läßt sich  der Sozialismus,  lassen sich  die Sowjetunion und die
       anderen Mitgliedsstaaten des Warschauer Vertrages bei ihren Abrü-
       stungsinitiativen von ökonomischen Zwängen leiten?
       Es wäre falsch, diesen Aspekt zu verabsolutieren. Es liefe darauf
       hin, den Zusammenhang von Sozialismus und Frieden zu vergessen.
       Der sozialistische  Staat ist natürlich von Beginn einer Existenz
       an daran  interessiert, die  Ausgaben für Zwecke der Rüstung, für
       die Verteidigung  so gering wie möglich zu halten. Der Aufbau der
       neuen Gesellschaft,  die  Erfüllung  des  Sinns  des  Sozialismus
       braucht alle  verfügbaren Ressourcen  und Mittel.  Und er braucht
       günstige äußere Bedingungen. Deshalb ist das Wirken Lenins gegen-
       über den imperialistischen Staaten von Anfang an mit der Idee und
       Politik der  friedlichen Koexistenz und der allgemeinen Abrüstung
       verbunden.
       Vor allem  resultieren die  Abrüstungsinitiativen des Sozialismus
       heute wie  in den  vergangenen Jahrzehnten aus dem humanistischen
       Wesen des  Sozialismus und der Arbeiterklasse. Anknüpfend an Marx
       formulierte Lenin  das Ideal des Sozialismus - die Abrüstung, die
       Entwaffnung. Mit der Sozialistischen Oktoberrevolution wurde, wie
       Lenin feststellte,  auch im Kampf um den Frieden eine neue Epoche
       eingeleitet. Die historische Mission der Arbeiterklasse, die Aus-
       beutung des  Menschen durch den Menschen zu beseitigen, erweitert
       sich in  dem Sinne,  auch der  Ausrottung des  Menschen durch den
       Menschen in  verheerenden imperialistischen  Kriegen ein  Ende zu
       bereiten. Heute, unter den Bedingungen des Nuklearzeitalters, ist
       der letztgenannte  Aspekt dieser  Mission besonders akut. Und sie
       ist zu  erfüllen bei  weiterer Existenz  des kapitalistischen Sy-
       stems.
       Der antimilitaristischen  Tradition getreu  hat die revolutionäre
       Arbeiterbewegung und  ihre Vorhut  den Kampf  gegen die vom deut-
       schen Imperialismus  angezettelten beiden  Weltkriege in  unserem
       Jahrhundert geführt.  Das Kräfteverhältnis  war noch nicht so, um
       die aggressiven  Kräfte des  Imperialismus zurückzudrängen. Heute
       ist mit  der von der Sowjetunion bzw. dem Warschauer Pakt erzwun-
       genen militärstrategischen  Parität eine qualitativ neue Lage ge-
       geben. Das erwähnte Leninsche Ideal wird heute von der KPdSU, wie
       M. Gorbatschow  betonte, in der Gestaltung einer Welt ohne Gewalt
       und Krieg gesehen.
       Dabei übersieht wohl niemand, daß maßgebliche Kreise des Imperia-
       lismus von  einer Welt ohne Sozialismus oder, anders ausgedrückt,
       von sozialer  Revanche gegen den Sozialismus träumen. Manche lei-
       ten sogar aus den Problemen, die sich für den Umgestaltungsprozeß
       in der UdSSR ergeben, die spekulative Schlußfolgerung ab, daß die
       Zeit günstig sei, um so oder so - mit erpresserischen Forderungen
       oder militärischem Druck - soziale Revanche in Angriff zu nehmen.
       Bekanntlich hat die Sowjetunion ungleich härtere Prüfungen beste-
       hen müssen: den Interventionskrieg von 14 imperialistischen Mäch-
       ten, den  faschistischen Überfall bzw. Vernichtungskrieg. Wie oft
       wurde das  Schicksal des realen Sozialismus von seinen Feinden in
       den düstersten Farben gemalt.
       Die große  historische Aufgabe  des Umgestaltungsprozesses in der
       Sowjetunion wird  eine Stärkung des Sozialismus und des Friedens-
       potentials zum Ergebnis haben. Die Sicherung dieses Prozesses und
       des Friedens nicht nur für die Völker der sozialistischen Staaten
       hat  die   militärstrategische  Parität   zum   Unterpfand.   Sie
       ernüchtert militaristische  Heißsporne. Sie  wird als  Faktor von
       den Gegnern des Sozialismus akzeptiert.
       

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