Quelle: Jahrbuch des Inst. für Marxist. Studien und Forschungen 15/1989


       zurück

       
       Abrüstung in der Bundesrepublik -
       politische und ökonomische Aspekte
       
       ZEITALTER DES ÜBERLEBENS
       ========================
       
       Karlheinz Koppe
       
       Ich habe einen Hauch von jener "Bourgeoisie" an mir, von der eben
       die Rede war. Dennoch stelle ich mich gern dieser Debatte.
       Ich glaube,  daß wir  uns mit einer so isolierten Betrachtung des
       Rüstungsgeschehens, wie  sie Wolfgang  Bartels hier  vortrug, und
       der ganzen  damit verbundenen Belastung der Gesellschaft, die ich
       keineswegs leugne,  keinen Gefallen  tun. Ich könnte selbst diese
       Zahlen, diese  erschreckende Bilanz  noch ergänzen,  etwa mit dem
       Hinweis, daß schätzungsweise 10 bis 12 Prozent des erwirtschafte-
       ten Sozialprodukts  der ganzen  Welt in  die Rüstung fließen. Das
       ist bei  den verschiedenen Staaten unterschiedlich und reicht von
       3,5 Prozent bei den einen bis zu über 25 Prozent in extremen Fäl-
       len. Wenn wir das auf die Verfügungsmittel der öffentlichen Hände
       umrechnen, dann  kommen wir in Einzelfällen auf bis zu 50 Prozent
       der Staatshaushalte, und zwar gerade in den allerärmsten Ländern.
       Nun könnte  ich eine  ganz ähnliche  Argumentationskette für eine
       ganz andere  Bedrohung der  Zivilisation entwickeln, die für mich
       mindestens ebenso  erschreckend, wenn  nicht noch  erschreckender
       ist: bereits heute müssen allein für die nötigsten Reparaturen in
       der Umwelt 10 bis 12 Prozent der wirtschaftlichen Leistung aufge-
       wandt werden.  Das grenzt  an Wahnsinn.  Das ist etwa der gleiche
       Betrag, der für militärische Rüstung ausgegeben wird. Mit anderen
       Worten, und das ist für mich der entscheidende Gesichtspunkt: Die
       Summe, die  wir für Rüstung aufwenden, ist die letzte und einzige
       große Ressource,  aus der  wir für  das Überleben der Menschheit,
       also für  die Bewahrung beziehungsweise Wiederherstellung der na-
       türlichen Umwelt schöpfen können.
       Das klingt  so einfach  dahergesagt. Dennoch  scheint mir das der
       Punkt zu sein, an dem wir ansetzen müssen. Ich möchte meine Über-
       legung einmal  historisch und  gesellschaftlich verorten, denn in
       der Bewertung der Fakten unterscheide ich mich von den hier Anwe-
       senden ja nicht. Dazu fällt mir auf, bisher keinen Kommentar dar-
       über gesehen zu haben, daß am 11. November es genau siebzig Jahre
       her ist, daß der Erste Weltkrieg sein Ende fand. Mit ihm ging das
       Z e i t a l t e r   d e r   e u r o p ä i s c h e n    N a t i o-
       n a l s t a a t l i c h k e i t   zu Ende.  Es wurde abgelöst vom
       Z e i t a l t e r   d e r   I d e o l o g i e n    (für  das  die
       Grundlagen natürlich schon sehr viel früher gelegt worden waren):
       vom Sozialismus  auf der einen Seite und dem Hochkapitalismus mit
       seinen imperialistischen  Tendenzen auf  der  anderen.  Tödlicher
       Höhepunkt dieses  Zeitalters war  der Zweite Weltkrieg, an dessen
       Ende  zwei   Supermächte  als   Führungsmächte  der   beiden  ge-
       sellschaftlichen Systeme  übrig blieben,  die sich  wechselseitig
       mit Atomwaffen im Schach hielten, die - und das ist das Neue - in
       der Lage sind, die ganze Menschheit und ihre Zivilisation zu ver-
       nichten.
       Obwohl wir uns noch mitten im ideologischen Zeitalter zu befinden
       scheinen, glaube  ich, daß  es bereits  überholt ist. Das braucht
       kein Widerspruch  zu sein,  denn viele  Hochzivilisationen in der
       Geschichte waren bereits vom Verfall gekennzeichnet, noch ehe sie
       ihren Höhepunkt erreicht hatten. Für mich sind wir bereits in das
       Z e i t a l t e r   d e s   Ü b e r l e b e n s  eingetreten, das
       weder durch  einen späten Hochkapitalismus noch durch Kommunismus
       geprägt ist,  auch wenn  es sicherlich  weiterhin  konkurrierende
       Wege der gesellschaftlichen Ordnungsgestaltung geben wird.
       Der entscheidende  Anstoß, aus  der alles blockierenden ideologi-
       schen Konfrontation  herauszukommen, ist  dabei nicht aus dem We-
       sten gekommen,  wie die  aufgeklärte Bourgeoisie  das seit langem
       fordert, sondern aus dem Osten, aus der Welt des Sozialismus, dem
       schon viele  keine Wandlungsfähigkeit  mehr zugetraut hatten. Für
       mich ist  das Positive  der letzten  Zeit darin zu sehen, daß der
       Sozialismus beweist, daß er aus humanistischem Gut schöpft. Ange-
       sichts der Entscheidung, ob ideologische Prinzipien durchgehalten
       werden sollen,  komme was  wolle, oder  ob das humanistische Erbe
       höher zu  bewerten sei,  hat er für den humanistischen Ansatz op-
       tiert. Gerade weil im Sozialismus die Entscheidung fällt, daß das
       Überleben wichtiger als die Durchsetzung ideologischer Prinzipien
       ist, hat er sich qualitativ - jedenfalls für mich - weiterentwic-
       kelt und  kann sich heute nach innen und außen besser rechtferti-
       gen, als dies ihm in den letzten Jahrzehnten gelungen war.
       Die Antwort des Westens auf diese Entscheidung steht noch aus. Es
       gibt keinen  Zweifel, daß  unsere (westliche) Öffentlichkeit ähn-
       lich denkt.  Aber noch  wirken hier  die alten Strukturen weiter.
       Die gewinnträchtige  Verwertung des Kapitals soll unter allen Um-
       ständen abgesichert  werden, und  Hochrüstung wird  als die  ver-
       meintliche Voraussetzung  einer solchen Absicherung angesehen. An
       diesem Punkt  stimmen unsere  Analysen wieder überein. Wie können
       wir mit  einer solchen  Situation fertig  werden, wie  können wir
       Strukturen verändern,  die weiter  wirken? Wie  können wir diesem
       Denken die  Grundlage entziehen? Sicher nicht allein dadurch, daß
       wir auf  die potentiellen  Folgen eines  unverminderten Rüstungs-
       wettlaufs  und  eines  atomaren  oder  auch  nur  konventionellen
       Krieges hinweisen,  sondern vor  allem dadurch,  daß wir  auf die
       Notwendigkeit des  ökonomischen und  ökologischen Überlebens  der
       Menschheit hinweisen.
       Das mindert in keiner Weise die Bedeutung des INF-Abkommens. Wenn
       auch nur  lächerliche drei Prozent der vorhandenen Atomwaffen ab-
       gebaut werden,  so beweist  das Abkommen  dennoch, daß  Abrüstung
       möglich ist.  Dabei war  natürlich die  Erfahrung Tschernobyl äu-
       ßerst nützlich.  Sie hat  verdeutlicht, was  der Einsatz auch nur
       einer Atomrakete  für Folgen haben dürfte. Ich weiß aber auch von
       sowjetischen Kollegen,  daß es  zwar einfach  ist, sich  auf  die
       Halbierung der Atomwaffen zu einigen, daß aber bislang noch nicht
       die Frage  geklärt werden konnte, wohin denn nun mit dem spaltba-
       ren Material. Dies wird kein unüberwindbares Hindernis sein, wohl
       aber eine schwierige, langwierige und teure Angelegenheit.
       Das alles  scheint mir auf zwei Prioritäten hinzudeuten: erstens,
       der Rüstungspolitik  die Legitimation zu entziehen, und zweitens,
       durch Zusammenarbeit  auf allen  Ebenen und  unter allen Regionen
       das Überleben zu organisieren.
       

       zurück